Verbandstag 2009

Am 25. November 2009 fand die Delegiertenkonferenz, der 19 . Verbandstag im Einstein-Newton-Kabinett Berlin Adlershof (WISTA-Gelände) statt.

Einladungen mit Tagesordnung wurden den Vereinsvorständen übergeben bzw. per Post zugestellt.

Wesentliche Inhalte waren der Geschäftsbericht des Vorstandes sowie vorgesehene Satzungsänderungen.

"Verbandstag stellte gesellschaftliche Bedeutung des Kleinartenwesens heraus

Am 25. November 2009 tagten die Delegierten des 19. Verbandstages des Bezirksverbandes der Gartenfreunde Berlin-Treptow e.V.. Als Gäste nahmen teil, der Präsident des Landesverbandes Berlin der Gartenfreunde e.V., Peter Ehrenberg, der Ehrenvorsitzende des Landesverbandes, Jürgen Hurt, die Ehrenmitglieder des Bezirksverbandes, Joachim Spintig und Helmut Gerstädt, sowie der Verbandsrechtsanwalt, Henner Kraetsch.

Vordergründige Aufgabe des Verbandstages war es Halbzeitbilanz der Arbeit zu ziehen und die weiteren Aufgaben in Umsetzung der Grundsätze des Verbandes zu beraten, die in einer ganzen Reihe von Tagesordnungspunkten mit verschiedenen Rechenschaftsberichten der Verbandsverantwortlichen zu behandeln waren. Dazu hatten die Delegierten der Kleingartenvereine ausführliche Vorinformationen in einer Druckversion erhalten.

So konzentrierte sich der mündliche Bericht in elf Punkten auf begleitende und vertiefende Momente der zurückliegenden Verbandsarbeit nicht ohne Ausblicke in die Zukunft. Hauptanliegen des Verbandes bleibt „die Sicherung und Erhaltung unserer Kleingartenflächen“. Bei Anlagen auf kommunalem Grund konnte schon viel durch intensiv geführte Gespräche mit dem Bezirksamt, der BVV, mit Abgeordneten und dem Senat erreicht werden. Gleiche Anstrengungen unternimmt der Verband bezüglich privater Grundeigentümer. Doch gestaltet sich hierbei die Situation ungleich schwieriger, weil nach Aussagen des Bezirksamtes für B-Pläne zur Sicherung von Kleingartenanlagen weder finanzielle noch personelle Ressourcen verfügbar sind. Außerdem fürchtet die Kommune mögliche Entschädigungszahlungen an Privateigentümer im Falle planungsrechtlicher Absicherungen von Kleingartenland. Dadurch hat der Verband „in den letzten beiden Jahren 46 Parzellen verloren“.

Der Forderung nach Rechtssicherheit für Kleingartenflächen sind dementsprechende Verhaltensnotwendigkeiten der Gartenfreunde gegenüberzustellen. Dies trifft sowohl auf aktuelle kleingärtnerische Nutzung als auch auf zurückliegende zu. Mit Wegfall des Bestandsschutzes für Wochenend- und Datschengrundstücke im Jahr 2015 ist es für die Vereinsvorstände eminent wichtig, den Ist-Zustand betreffender Anlagen per 3. Oktober 1990 pro Parzelle und die Gemeinschaftsanlagen des Vereins zu dokumentieren, um so die Kleingarteneigenschaft nachweisen zu können. Es droht sonst der Verlust des Schutzes und der Vergünstigungen durch das Bundeskleingartengesetz.

Wenn es darum geht, „nachhaltige Rahmenbedingungen für das organisierte Kleingartenwesen in Treptow, für seine Fortentwicklung und Sicherung zu schaffen“, dann muss der Verband und die Ortsvereine gemeinsam in diese Richtung arbeiten.

Mit dem letzten Verbandstag 2007 war der neue Vorstand mit der Absicht angetreten, das bürgerschaftliche Engagement und die gesellschaftliche Verantwortung der Kleingärtner zu stärken und sich damit nachhaltig in kommunalpolitische Entscheidungs- und Entwicklungsprozesse in Sinne des Kleingartenwesens einzubringen. „Auf diesem Weg sind wir ein gutes Stück vorangekommen“. Fortbildungsmaßnahmen, Wettbewerbe, die Ausrichtung öffentlicher Veranstaltungen oder die Beteiligung daran sowie die aktive Mitwirkung im Landesverband tragen wesentlich dazu bei, nach innen und außen das Kleingartenwesen und die damit verbunden Menschen als gesellschaftlich bedeutende Interessengemeinschaft wahrzunehmen. An diesem Ziel wird sich auch die Arbeit des Verbandes im 90 Jahr seines Bestehens orientieren.

Neben dem Bericht des Vorsitzenden gaben auch die weiteren Vorstandsmitglieder ergänzende Erläuterungen zu ihren Aufgabenbereichen im Berichtszeitraum ab. Marianne Lach-Diehl traf Aussagen zu Gartenfachberatung und Schulung, Torsten Wegner zu Wertermittlung und Gartenvergabe, Hans-Jürgen Kreft zu Organisation und Bau und Dr. Reinhard Blochwitz konzentrierte sich auf Anmerkungen zum Internetauftritt des Verbandes.

Der Präsident des Landesverbandes, Peter Ehrenberg, dankte dem Bezirksverband für seine tatkräftige Mitwirkung im Landesverband, wobei er die Unterstützung bei dem Bestreben der Schutzfristverlängerungen und dauerhaften Sicherung der Berliner Kleingartenanlagen hervorhob. Auch zu dem Ergebnis von rund 30. 000 Unterschriften für den Kleingartenerhalt hatten Treptower Gartenfreunde erheblich beigetragen. Erster Erfolg ist es, dass auf Empfehlung des Rates der Bürgermeister weitere Kleingartenanlagen noch einmal dahingehend geprüft werden, ob sie nicht auch die Schutzfristverlängerung bis 2020 erhalten können.

Auch für die Mitwirkung von drei Treptower Kleingartenanlagen beim Landeswettbewerb bedankte sich Gartenfreund Ehrenberg und beglückwünschte noch einmal die Vertreter der KGA Lange Gurke zum ersten Platz. Er freute sich, dem eine weitere Ehrung folgen zu lassen. Er überreichte dem Verband die Urkunde des Bundesverbandes als Anerkennung für die zum Bundeskleingartenpreis 2009 erstellte Studie „Städtebauliche Einordnung, Entwicklung und Sicherung von Kleingartenanlagen am Beispiel Lange Gurke“.

Die Entlastung des Vorstandes für den Berichtszeitraum sowie die Zustimmung zum Finanzplan für die restliche Legislatur stieß auf einhellige Zustimmung der Delegierten.

Der Verbandstag hatte auch über eine Satzungsänderung in mehreren Punkten zu befinden. Diese Notwendigkeit ergab sich aus Veränderungen zum Vereins- sowie Steuerrecht als auch dazu erlassenen Anweisungen des Bundesministeriums für Finanzen an die Finanzbehörden. Zu kontroversen Diskussionen regte vor allem der neue Passus an, in dem der Erweiterte Vorstand ermächtigt werden soll, bei außergewöhnlichem Finanzbedarf eine Umlage maximal in dreifacher Höhe des Jahresmitgliedsbeitrages des Verbandes erheben zu dürfen. Nach Rede und Gegenrede durch Delegierte und Erläuterungen des Vorstandes sowie des Verbandsrechtsanwalts einigte sich die Versammlung darauf, dass nur ein Verbandstag als höchstes Gremium einen Umlagenbeschluss herbeiführen soll. Nach dieser Präzisierung ergab sich für die vorgeschlagenen Satzungsänderungen eine deutliche Mehrheit von 90,8 Prozent.

Mit Ehrungen für verdiente Gartenfreude ging der Verbandstag nach gut drei Stunden zu Ende.

Günter Landgraf
1. Vorsitzender